Staatssekretär Krämer: Rheinland-Pfalz soll inhaltlich zu Staatsvertrag über die Forschungsanstalt Geisenheim Stellung nehmen

Wiesbaden – Staatssekretär Gerd Krämer hat seinen rheinland-pfälzischen Kollegen Prof. Dr. Siegfried Englert gebeten, Änderungswünsche beziehungsweise Kritikpunkte des Landes Rheinland-Pfalz am Staatsvertrag über die Forschungsanstalt Geisenheim schriftlich vorzulegen. „Nicht zuletzt im Hinblick auf die laufende Aufstellung der Landeshaushalte 2011 muss rasch Klarheit geschaffen werden, deshalb sollen noch vor der Sommerpause die erforderlichen Gespräche auf Fachebene stattfinden“, sagte Krämer. In der überraschenden Kündigung der seit 1987 geltenden Abmachung durch das Nachbarland vorige Woche sind keinerlei inhaltlichen Punkte genannt. Prof. Englert war heute zu einem ersten Gespräch in das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst gekommen.

Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann hatte zu der Kündigung vorige Woche gesagt, dass Rheinland-Pfalz bei einem Ausstieg aus dem Staatsvertrag die Möglichkeit habe, Leistungen der Forschungsanstalt Geisenheim wie jeder andere Nutzer auch gegen Honorar einzukaufen.

Pressemeldung MHMWK, 24.6.2010